Bonner Querschnitte 19/2024 Ausgabe 796

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ISHR-Präsident lobt Menschenrechtsverteidiger

(Bonn, 18.06.2024) In seinem Schlusswort bei der jährlichen Generalversammlung der deutschen Sektion der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (ISHR) erklärte Prof. Dr. mult. Thomas Paul Schirrmacher, Präsident des Internationalen Rates der ISHR, dass die ISHR vor allem für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern (MRV) da sei und dass sie stolz darauf sei, so viele von ihnen in ihren Reihen zu haben.

•	Foto: Thomas Paul Schirrmacher während seiner Rede © ISHR/SchirrmacherSchirrmacher betonte: „Es ist eine Sache, von einem relativ sicheren Land aus gegen Menschenrechtsverletzungen zu arbeiten, es ist eine andere Sache, inmitten von weit verbreiteten Menschenrechtsverletzungen zu leben, aber statt für sich selbst Schutz zu suchen, für andere zu arbeiten, bis hin zur Gefährdung des eigenen Lebens, damit andere Leben und Menschenwürde haben können.“ Er verwies auf die von den Vereinten Nationen und der Europäischen Union veröffentlichten Zahlen, wonach 2020 mindestens 331 Menschenrechtsverteidigern in 25 Ländern ermordet wurden.

Schirrmacher erklärte weiter, dass der Schutz von Menschenrechtsverteidigern ein wichtiges Anliegen der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte sei und einen großen Teil der Arbeit der ISHR ausmache, die überall auf der Welt stattfinde. Er sagte wörtlich: „Ich bewundere Menschenrechtsverteidiger. Ich bin stolz darauf, dass die ISHR so viele in ihren Reihen hat, die eng mit uns zusammenarbeiten und uns oft direkt helfen, andere Menschenrechtsverteidiger zu schützen. Wenn ich hier stehe und spreche, schaue ich in das Gesicht einiger unserer lieben Helden, die an unserer Versammlung teilnehmen, z. B. aus Weißrussland, Russland, der Ukraine, der kurdischen AR, dem Irak, Pakistan, der Türkei, Moldawien oder dem Iran.“

Er betonte, dass das Bekanntmachen der Arbeit von Menschenrechtsverteidigern oft ein wirksames Mittel sei, um ihren Schutz zu verbessern, da diejenigen, die versuchen, die Menschenrechte von Personen zu schützen, oft dem Risiko der Verfolgung durch diejenigen ausgesetzt sind, die es vorziehen, solche kriminellen Handlungen geheim zu halten und aus der Öffentlichkeit herauszuhalten.

Der Begriff „Menschenrechtsverteidiger“ ist ein offizieller Begriff, der von den Vereinten Nationen, der Europäischen Union und anderen internationalen Organisationen verwendet wird. Im Jahr 1998 gaben die Vereinten Nationen die Erklärung über das Recht und die Verpflichtung von Einzelpersonen, Gruppen und Organen der Gesellschaft, die allgemein anerkannten Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen (A/RES/53/144, 1998) heraus, die gemeinhin als Erklärung zu Menschenrechtsverteidigern bekannt ist. 

Die EU definiert Menschenrechtsverteidiger als „Personen, die sich einzeln oder in Verbindung mit anderen friedlich für die Förderung oder den Schutz der Menschenrechte von anderen einsetzen“. Das ist der Standpunkt der EU: „Menschenrechtsverteidiger setzen sich für die Rechte anderer ein, weshalb es so wichtig ist, sie und ihre Familien zu schützen. Sie tun dies oft unter großen persönlichen Opfern. Indem sie sich gegen Menschenrechtsverletzungen durch staatliche und nichtstaatliche Akteure einsetzen, sind Menschenrechtsverteidiger zunehmend ernsthaften Bedrohungen ausgesetzt, darunter körperliche Angriffe, Schikanen, Verleumdungskampagnen, willkürliche Verhaftungen, Folter und Mord. Wie in den EU-Leitlinien für Menschenrechtsverteidiger dargelegt, ist die EU fest entschlossen, gefährdete Menschenrechtsverteidiger zu schützen, indem sie ihre Sichtbarkeit und Anerkennung erhöht und sich öffentlich gegen die Bedrohungen, denen sie ausgesetzt sind, ausspricht.“

 

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